Wie läuft ein Mediationsverfahren nach den Wiener Mediationsregeln ab?
Die Wiener Mediationsregeln traten am 1. Jänner 2016 in Kraft und wurden durch die Novelle 2021 (in Kraft seit 1.7.2021) nur ganz geringfügig geändert. Seit der Novelle im Jahr 2018 stehen die Mediationsregeln (Teil II) nun als gleichwertige Alternative neben den Schiedsregeln (Teil I) der VIAC Schieds- und Mediationsordnung. Da diese Regeln nicht nur auf Mediationen sondern generell auf ADR-Verfahren (amicable dispute resolution) hin ausgerichtet sind, können damit sämtliche Verfahren der gütlichen Streitbeilegung administriert werden, sofern sie von einem neutralen "allparteilichen" Dritten unterstützt werden.
Das Leitprinzip der Mediationsregeln ist die Parteiautonomie. Es war ein wichtiges Ziel der Regeln, bestimmte Mindeststandards vorzugeben, die dann zur Anwendung kommen, wenn sich die Parteien nicht auf Rahmenbedingungen für die Durchführung des Verfahrens einigen können. Darüber hinaus sollen die Regeln die Parteien auch für bestimmte Fragen und Themen sensibilisieren, die sie beim Verfassen mehrstufiger Streitbeilegungsklauseln sowie im Vorfeld eines Verfahrens berücksichtigen sollten. Ein weiteres Ziel war es, eine One-Stop-Shop-Lösung für multi-tier-Verfahren anzubieten, die insbesondere auch mit Schiedsverfahren kompatibel ist, um für jene Fälle vorzusorgen, in denen Parteien sich im Rahmen von VIAC-Verfahren mehr als eine Methode der alternativen Streitbeilegung nützen möchten.
Die Durchführung von institutionell administrierten ADR-Verfahren bietet den Parteien eine Reihe von Vorteilen: sie profitieren von der Erfahrung und der Expertise der Institution hinsichtlich der gewählten ADR-Methode und deren professioneller und erfolgreicher Durchführung; die Institution dient auch als Garant in Fragen der Qualitätssicherung; auch die Vertraulichkeit des Prozesses bleibt gewährleistet.
Auch die neue VIAC Schiedsordnung für Investitionsverfahren, die am 1.7.2021 in Kraft tritt, wird durch eine Mediationsordnung für Investitionsverfahren ergänzt, die unabhängig von oder in Verbindung mit einem Schiedsverfahren über Investitionsstreitigkeiten zur Anwendung kommen kann (VIAC Schieds- und Mediationsordnung für Investitionsverfahren 2021).
Das Sekretariat unterstützt die Parteien und Mediatoren bei der Organisation der Sitzungen. Nähere Informationen finden Sie hier.
Wie ein Mediationsverfahren gemäß den Wiener Mediationsregeln 2021 und den Wiener Mediationsregeln für Investitionsverfahren 2021 durchgeführt wird, können Sie anhand der folgenden Flow-Charts (bitte anklicken) sehen.
